H-Kennzeichen als Gewerblich nutzen mit Personenbeförderung

[Atschi-78-Caprice]

Habe jetzt mal gehört von unserer auf dem Hof befindlichen Buswerkstatt das diese Ihren Oldtimerbus Baujahr 1956 bald auf´s H - Kennzeichen Ummelden.

Im Büro arbeit eine Auszubildende deren Mutter auf der Dresdener Zulassungsstelle arbeitet und Sie hat nachgefragt ob das stimmt und geht.

Da hat die Mutter nachgefragt und sagte ja das währe jetzt neu das daß geht.

Aber es wird nicht an die große Glocke gehängt.


Ich hatte damals auch direkt am Zulassungsschalter nachgefragt da wurde mir auch gesagt entgeltliche Fahrten sind nicht erlaubt.


http://www.automobile-oldtimer.de/zulas ... zeichen-h/

[Oliver]

Ist mir auch neu, dass H-Kennz. gewerblich genutzt werden dürfen.
Hab ich noch nix von gehört.....kann aber auch an der grossen Glocke liegen....

[Atschi-78-Caprice]

Ich habe bis jetzt auch noch nichts offizielles gefunden .

[Truhe]

Das wär mir aber auch neu! H-Kennzeichen u Gewerbliche Nutzung schliessen sich eigentlich aus! Es geht wohl um die Steuerlichen vorteile die dem Halter dabei erwachsen und die sein Mitbewerber dann eben nicht hat!
Es ist auch schon Nachweislich vorgekommen,das die Zulassungsstelle zwar im Speziellen Fall einen Reisebuss auf "H" zugelassen hat,aber die Mitbewerber dann ihr Veto bei der Zulassungsstelle eingelegt haben! (Wir würden sagen Angeschissen) und schwupps sagt die Zulassungsstelle: Entweder "H" und keine Fahrten mehr oder Normale Zulassung und weiter Gewerblich unterwegs!
Im Grunde genommen ist das ja auch richtig so! der Sinn der H-Zulassung ist ja nicht die Gewinnsteigerung Gewerblicher Nutzer! So seh ich das zumindest!

[rico]

Es war immer eine Grauzone,da im Gesetz nirgends stand,ob erlaubt oder nicht.UPS hatte mal ´ne Zeit lang ihre Auto´s auf H angemeldet ( war glaub ich zur Zeit der Umweltzoneneinführung in Berlin),da gab´s dann ein paar "Beschwerden" und sie haben sie freiwillig wieder "normal" angemeldet.Ich weiß aber jetzt nicht,was der Gesetzgeber nun draus gemacht hat.

[67er FM]

Moin,

hab ich auch noch nicht gehört das so etwas funktioniert. Selbst wenn man ein Auto gewerblich auf "H" zugelassen bekommt, hat man mit Sicherheit bei der Versicherung sofort die nächsten Probleme.

Die meisten Oldie-Versicherungen schließen das ja auch aus, logischerweise, denn die sind ja nicht umsonst so günstig, da viel weniger gefahren wird als mit einem normalen Auto.

Bei gewerblicher Nutzung ist das Risiko einfach viel höher, das etwas passiert.

[Rico2706]

das geht, ich habe es ja so! mein Auto läuft auf die Firma, als Oldtimer mit H-Kennzeichen!
Und der Versicherung ist das voll egal weil.....man hat meist einen Flottentarif der sowieso anders gerechnet wird!

[Atschi-78-Caprice]

Naja das ist mir klar mit Zulassen aber in unserem Falle ist die Frage - darf man mit H - Kennzeichen entgeldliche Personenbeförderung betreiben !

Es geht ja um einen alten Linien Bus von 1956 der Fahrgäste befördert .

[Oliver]

das geht, ich habe es ja so! mein Auto läuft auf die Firma, als Oldtimer mit H-Kennzeichen!
Und der Versicherung ist das voll egal weil.....man hat meist einen Flottentarif der sowieso anders gerechnet wird!

Das ist klar....Oldtimer mit H, kannste auf Firma zulassen.
Aber gewerblich nutzen darfste nicht....also Taxi oder Vermietung. Das wäre neu.

[Atschi-78-Caprice]

Ich habe halt aus einer Quelle gehört das geht wird aber nicht groß angepriesen. Das es nicht jeder macht.

Wie ja oben beschrieben haben wir eine junge Kirsche im Büro sitzten dessen Mutter in Dresden auf der Zulassungsstelle arbeitet.

Die hat mal nachgefragt und hat gesagt es würde gehen.

Ich meine mir ist’s am Ende egal, wollt nur mal gerne wissen ob auch darüber Jemand was weis.

[Rico2706]

was interessiert das die Zulassungsstelle ob Du leute im Bus fährst oder den auf treffen zeigst!!!!! Wenn die techn. Voraussetzungen erfüllt sind zum Zulassen eines Busses....und dazu gehört nun auch mal die Personnenbeförderung dann muss das doch gehen.......ob Du leute fahren darfst entscheidet doch die Prüforganisation oder nicht?????

[Atschi-78-Caprice]

Naja klingt alles so einfach, aber ich war auf so vielen Oldtimerseiten wo da stand dass eine Personenbeförderung nicht gestattet sei.

Die haben nur gesagt wenn die mit dem Teil auf Oldtimer Treffen sind im Westlichen Raum der Republik fährt jeder mit H rum und befördert Leute, interresiert keinen dort drüben.

Der Bus hatte ja schon mal H Kennzeichen vor etlichen Jahren bis die Jemand angezinkt hat und eine schreiben von der Zulassungsstelle bekommen hatten.
Mit der Aufforderung schnellstens den Oldtimer-Bus umzumelden auf eine normale Zulassung.

Ich hatte jetzt nochmal nachgefragt und da worde mir gesagt das einige dagegen geklagt haben und es gebe eine Sonderregelung . Haber aber leider nichts konkretes darüber .

das habe ich jetzt gerade noch gefunden:

Das H-Kennzeichen unterliegt nicht den Beschränkungen des Sammlerkennzeichens, es unterliegt aber dennoch Einschränkungen, wenn diese auch nicht so tiefgreifend sind was die Bewegung des Fahrzeuges angeht.

Ein Fahrzeug, das als Oldtimer zugelassen ist darf nicht gewerblich genutzt werden. Es gibt da ein einschlägiges Urteil, in dem ein Taxifahrer seinen alten Benz auf H zugelassen hat und dann damit Taxi gefahren ist. Er ist, wenn mich nicht alles täuscht, wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden. Auch Leihwagen oder gewerblicher Güterverkehr scheiden damit aus. Ganz genau genommen darfst du damit nicht einmal gegen Entgelt jemanden zur Hochzeit fahren. Aber als Gefälligkeit, also beispielsweise für den Bruder oder einen guten Bekannten, ohne Gegenleistung (die Einladung zur Feier wäre ja auch so gekommen) ist dagegen nichts zu sagen.

[Atschi-78-Caprice]

Gerichtsurteil vom 8.2.2011 Bautzen

Oldtimer: - nach oben -

OVG Bautzen v. 08.02.2011:
Aus § 9 Abs. 1 Nr. 5 PBefG ergibt sich kein Recht der Behörde etwaige sich aus dem Kennzeichen ergebende Nutzungsbeschränkungen bei der Erteilung der Genehmigung zu berücksichtigen. Es besteht ein Anspruch auf die Erteilung einer personen- und fahrzeuggebundenen Genehmigung für den Gelegenheitsverkehr mit Personenkraftwagen in der Form der Ausflugfahrten und des Verkehrs mit Mietwagen für einen Oldtimer bei Vorliegen der personenbeförderungsrechtlichen Voraussetzungen ohne Rücksicht auf die Art des Fahrzeugs. Dass die Fahrzeugzulassung mit einem H-Kennzeichen nicht für gewerblich genutzte Fahrzeuge erfolgen soll, spielt keine Rolle.

[Atschi-78-Caprice]

Gerichtsurteil vom 8.2. 2011

Personenbeförderung mit Oldtimern

Sächsiches Oberverwaltungsgericht Dresden

als pdf.




http://www.deuvet.de/download/pressespi ... achsen.pdf

[Atschi-78-Caprice]

Habe bis jetzt mit noch niemanden gesprochen.

Habe nur gesehen der Bus hat seit kurzem jetzt H - Kennzeichen dran.